Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop unter www.communityplaythings.de

 

Hier klicken, um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF herunterzuladen.

Stand: 25. Oktober 2013

Widerrufsrecht siehe Ziffern 10, 11

1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen der Kunden („Kunden“) bei Community Products (UK) Limited („Community Playthings“), die über den Online Shop unter www.communityplaythings.de („Webshop“) abgegeben werden, unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Das Produktangebot im Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer innerhalb Deutschlands. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Community Playthings ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

(4) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder in englischer Sprache geschlossen.

2. Vertragsschluss

(1) Die Angebote im Webshop sind unverbindlich.

(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop durch Anklicken des Buttons mit der Beschriftung „Zahlungspflichtig bestellen“ (welche die vorherige Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Um Community Playthings die Prüfung des Bestands und der Lieferbarkeit zu ermöglichen, ist der Kunde an sein Angebot für einen Zeitraum von vier Wochen gebunden.

(3) Community Playthings wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von Community Playthings angenommen, sobald Community Playthings gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklärt oder die Ware absendet. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit Annahme durch Community Playthings zustande.

(4) Community Playthings wird das Angebot des Kunden insbesondere bei nachträglichen Preis- oder Produktänderungen nicht annehmen. In diesen Fällen wird Community Playthings den Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots (per E-Mail) über Preis- bzw. Produktänderungen der betreffenden, vom Kunden bestellten Produkte informieren und dem Kunden den Kauf der entsprechenden Produkte zum geänderten Preis bzw. den Kauf der geänderten Produkte anbieten. Nimmt der Kunde das entsprechende Angebot von Community Playthings nicht innerhalb von spätestens sieben Tagen an, so ist Community Playthings an das Angebot nicht mehr gebunden.

(5) Sofern eines oder mehrere durch den Kunden bestellte Produkte nicht innerhalb der im Webshop angegebenen Frist lieferbar sind, teilt Community Playthings dies dem Kunden unverzüglich nach Eingang der Bestellung einschließlich der voraussichtlichen Lieferdauer per E-Mail mit. Wenn Community Playthings den Kunden darüber informiert, dass von ihm bestellte Produkte dauerhaft nicht lieferbar sind, gilt dies als endgültige Ablehnung des Angebots des Kunden durch Community Playthings und ein Kaufvertrag kommt insoweit nicht zustande. Teilt Community Playthings dem Kunden mit, dass von ihm bestellte Produkte vorübergehend nicht lieferbar sind, und beträgt die dem Kunden mitgeteilte Lieferdauer mehr als zwei Wochen ab der entsprechenden Mitteilung, so ist der Kunde berechtigt, sich durch Erklärung gegenüber Community Playthings von seinem Angebot zu lösen. Ferner ist in diesem Fall Community Playthings berechtigt, das Angebot des Kunden endgültig abzulehnen. Nimmt Community Playthings das Angebot des Kunden durch entsprechende Erklärung gegenüber dem Kunden oder durch Versand der Ware an, ohne dass sich der Kunde zuvor von seinem Angebot gelöst oder Community Playthings das Angebot abgelehnt hat, kommt ein Kaufvertrag zustande. In diesem Fall ist die dem Kunden durch Community Playthings mitgeteilte Lieferdauer maßgeblich.

(6) Community Playthings speichert den Vertragstext über Kundenbestellungen und ermöglicht dem Kunden dessen Abruf direkt nach Abschluss der Bestellung. Ferner wird Community Playthings dem Kunden den Vertragstext zusammen mit der Bestätigung über den Erhalt des Angebots (per E-Mail) zusenden. Darüber hinaus ist der Vertragstext für den Kunden im Webshop nicht abrufbar.

3. Preise, Versandkosten und Zahlung

(1) Die im Webshop angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

(2) Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung frei Haus. Ist der Kunde Verbraucher und macht von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Ziffern 10, 11), oder macht der Kunde von dem ihm durch Community Playthings freiwillig eingeräumten Rücktrittsrecht Gebrauch (siehe Ziffer 12), so ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

(3) Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.

(4) Dem Kunden steht kein Aufrechnungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. Versendung der Ware

(1) Die für die Bestimmung des Liefertermins maßgebliche Frist beginnt jeweils, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten, sofern solche anfallen) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages (siehe Ziffer 2).

(2) Community Playthings ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei Community Playthings die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.

5. Versand und Gefahrübergang

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt Community Playthings die angemessene Versandart und das Transportunternehmen.

(2) Community Playthings schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. An eine im Webshop genannte oder dem Kunden nach Ziffer 2 Absatz 5 mitgeteilte, abweichende Lieferfrist ist Community Playthings daher insofern nicht gebunden.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

6. Eigentumsvorbehalt

Community Playthings behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) für die betreffende Ware vor.

7. Gewährleistung

(1) Community Playthings gewährt dem Kunden eine 10-Jahres-Garantie auf alle Teile der von ihm über den Webshop gekauften Produkte. Es gelten die Garantiebedingungen.

(2) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, gelten ferner die anwendbaren gesetzlichen Regelungen.

(3) Die Gewährleistungsfrist für gesetzliche Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

8. Haftung

(1) Auf Schadensersatz haftet Community Playthings (gleich aus welchem Rechtsgrund) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Community Playthings nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Community Playthings jedoch auf den Ersatz des bei Bestellung vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) Die Einschränkungen des Absatzes 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Community Playthings, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(3) Die sich aus dieser Ziffer 8 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Kundendienst

Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst:

Community Products (UK) Limited
Telefon: 0800 266 7529
E-Mail:info@communityplaythings.de
Post: Darvell, Brightling Road, Robertsbridge TN32 5DR, United Kingdom

10. Widerrufsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Community Playthings gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von Community Playthings gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Community Products (UK) Limited
E-Mail: info@communityplaythings.de
Telefax: 036601 922989
Post: Darvell, Brightling Road, Robertsbridge TN32 5DR, United Kingdom

11. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Community Playthings die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde Community Playthings insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für Community Playthings mit deren Empfang.

12. Rücktritt

(1) Der Kunde kann (sofern er Verbraucher ist, zusätzlich zu seinem gesetzlichen Widerrufsrecht (siehe Ziffern 10, 11)) innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen durch Erklärung gegenüber dem Kundendienst (siehe Ziffer 9) in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) vom Kaufvertrag zurücktreten.

(2) Community Playthings übernimmt in diesem Fall den Rücktransport der Ware. Kosten, die dem Kunden durch von ihm ohne vorherige Zustimmung durch Community Playthings veranlasste Rücksendungen entstanden sind, wird Community Playthings nicht übernehmen. Es ist die Aufgabe des Kunden, dafür zu sorgen, dass die Ware für den Rücktransport sicher verpackt ist.

(3) Im Falle einer rechtzeitigen Rücktrittserklärung des Kunden und nach Erhalt der vollständigen Ware wird Community Playthings dem Kunden den von ihm gezahlten Kaufpreis abzüglich einer Rücknahmegebühr von 10% des Brutto-Warenpreises erstatten. Kann der Kunde Community Playthings die Ware nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, ist das freiwillige Rücktrittsrecht (Ziffer 12) ausgeschlossen.

13. Datenschutz

(1) Community Playthings erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Ohne Einwilligung des Kunden wird Community Playthings personenbezogene Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies gesetzlich zugelassen ist, insbesondere, weil dies für die Nutzung des Webshops und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses einschließlich der Übermittlung an und Nutzung durch Transportunternehmen zur Lieferung und Rücksendung bestellter Produkte erforderlich ist.

(2) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten.

(3) Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Nutzung personenbezogener Daten erhält der Kunde in der Datenschutzerklärung.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Das zwischen Community Playthings und dem Kunden bestehende Vertragsverhältnis unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Frankfurt a. M. für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können Community Playthings oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.